bis zum 10. September teilnehmen
im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (MdI RLP) begleitet das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) die Evaluierung des Sechsten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (in der Fassung vom 17.12.2020) wissenschaftlich.
Das Gesetz schafft die Möglichkeit, dass die Beschlüsse von kommunalen Gremien bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen auch in Video- oder Telefonkonferenzen oder in einem schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren getroffen werden können. Zielsetzung der Evaluation ist die Ermittlung des Zielerreichungs- und Akzeptanzgrades sowie der Praktikabilität im Gesetzesvollzug.
Das Ministerium des Innern und für Sport (MdI) hat mit wissenschaftlicher Begleitung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden drei Fragebögen entwickelt, die sich an die Gremienvorsitzenden, die Gremienmitglieder sowie die Öffentlichkeit richten.
Hier können Sie an der Befragung für Einwohnerinnen und Einwohner teilnehmen